Text: Eurogroup for Animals; Übersetzung Sascha Schiffer (DTSV)

Die Eurogroup for Animals begrüßt die Aktualisierung der Leitsätze der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) für multinationale Unternehmen, die zum ersten Mal eine ausdrückliche Erwähnung des Tierschutzes enthält.

Am 8. Juni 2023 veröffentlichte die OECD eine "gezielte Aktualisierung" der OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen zu verantwortungsvollem Geschäftsgebaren, in der Unternehmen erstmals aufgefordert werden, den Tierschutz in ihrer Politik und Praxis zu berücksichtigen. Die Leitsätze, die als globaler Maßstab für ethische Geschäftspraktiken gelten, könnten weitreichende positive Auswirkungen für Tiere in den 38 OECD-Mitgliedsländern haben.

Tierschutznormen einhalten
Im Gegensatz zu den Leitlinien von 2011, in denen das Wohlergehen von Tieren nicht behandelt wurde, fordert das aktualisierte Umweltkapitel die Unternehmen auf, die internationalen Tierschutznormen einzuhalten, und beschreibt "gutes Wohlergehen" unter anderem so, dass das Tier gesund ist, sich wohlfühlt und gut ernährt wird, ihm eine anregende und angemessene Umgebung geboten wird, eine humane Behandlung gewährleistet ist und es nur auf humane Weise geschlachtet oder getötet wird:

"85. Die Unternehmen sollten Tierschutzstandards einhalten, die mit dem Terrestrial Code der Weltorganisation für Tiergesundheit (WOAH) übereinstimmen. Ein Tier erfährt gutes Wohlergehen, wenn es gesund ist, sich wohlfühlt, gut ernährt wird, sicher ist, nicht unter unangenehmen Zuständen wie Schmerzen, Angst und Kummer leidet und Verhaltensweisen zeigen kann, die für seinen körperlichen und geistigen Zustand wichtig sind. Zu einem guten Tierschutz gehören Krankheitsvorbeugung und angemessene tierärztliche Versorgung, Unterbringung, Haltung und Ernährung, eine anregende und sichere Umgebung, humane Behandlung und humane Schlachtung oder Tötung. Darüber hinaus sollten sich die Unternehmen an die von den einschlägigen internationalen Organisationen entwickelten Leitlinien für den Transport lebender Tiere halten."

Während das Wohlergehen von Tieren bisher nicht durchgängig als Thema der verantwortungsvollen Unternehmensführung angesehen wurde, machen die neuen Ergänzungen deutlich, dass die Beachtung des Wohlergehens von Tieren Teil der Sorgfaltspflicht und notwendig ist, um verantwortungsvolle Unternehmensführung zu gewährleisten. Der Text ermöglicht es der Zivilgesellschaft, über die Mechanismen der Nationalen Kontaktstellen (NKS) Beschwerden einzureichen und direkt mit den Unternehmen in Kontakt zu treten, wenn diese es versäumen, im Rahmen ihrer Sorgfaltspflicht einen guten Tierschutz für die Tiere in ihren Wertschöpfungsketten zu gewährleisten. Dies stellt eine erhebliche Verbesserung gegenüber den vorherigen Leitlinien dar, und die Eurogroup für Animals ist dankbar, dass die Zivilgesellschaft die Möglichkeit hatte, während der öffentlichen Konsultationsphase Beiträge zu leisten.

Verbesserungspotenzial
Dennoch lassen die Formulierungen zum Tierschutz noch Raum für Verbesserungen. Erstens ist die Anleitung zur Angleichung an die WOAH-Standards enttäuschend, da diese oft viel weniger anspruchsvoll sind als die EU-Tierschutzstandards. Außerdem wird in den Leitlinien zwar die Notwendigkeit betont, die bestehenden Gesetze und Vorschriften einzuhalten, aber die Notwendigkeit, potenzielle Schäden proaktiv zu minimieren, wird übersehen. Auch wird nichts über die Notwendigkeit gesagt, eine gute Lebensqualität für die Tiere anzustreben oder die Transportzeiten für lebende Tiere zu verkürzen. Die OECD wird daher dringend gebeten, künftig bessere Leitlinien herauszugeben.

Diese Aktualisierung ist auch deshalb sehr zu begrüßen, weil sie mit der Ausarbeitung verbindlicher Sorgfaltspflichtvorschriften in der EU zusammenfällt, die sich zum Teil auf die OECD-Leitsätze stützen. Die EU-Gesetzgebung wird versuchen, Nachhaltigkeit in globalen Wertschöpfungsketten zu verankern, indem sie sicherstellt, dass EU-Unternehmen nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt und/oder die Menschenrechte erkennen, verhindern oder beheben. Allerdings enthält der Gesetzesvorschlag derzeit keinen Hinweis auf den Tierschutz. Die Eurogroup for Animals fordert daher den Rat und das Europäische Parlament auf, dieses Versäumnis im Zuge dieser Aktualisierung zu beheben und während der Trilog-Phase eine solide und ausdrückliche Formulierung zum Tierschutz aufzunehmen.